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Solar Cluster fordert Reformen

Photovoltaik ist ein weltweiter Megatrend. Um Arbeitsplätze und Wertschöpfung hierzulande zu erhalten und wieder auszubauen, bedarf es einiger Reformen – und das schnell. Das Solar Cluster stellt ein Thesenpapier zur Solarenergie in Baden-Württemberg 2020 vor.

Angesichts der restriktiven Rahmenbedingungen in Deutschland und des derzeit schwachen Heimatmarktes steht die globale Wettbewerbsfähigkeit auf der Kippe, sagen Branchenvertreter. Die deutschen Unternehmen brauchen einen starken Markt in Europa als Basis: Sie müssen zeigen können, dass ihre Produkte und Dienstleistungen wettbewerbsfähig sind. Was sich deshalb in den nächsten fünf Jahren ändern muss, damit Solarunternehmen international den Anschluss nicht verlieren, haben die Autoren des Solar Clusters Baden-Württemberg aufgeschrieben.

Dazu gehören Maßnahmen des Landes zur Ankurbelung der Nachfrage wie die Erstellung eines Leitfadens für Städte und Gemeinden zu Freiflächenanlagen, um der Verunsicherung unter den Kommunen zu begegnen. In Bayern ist dies bereits erfolgreich umgesetzt worden. Auch müsse die öffentliche Hand stärker Vorbild sein und mehr Photovoltaik auf Landesliegenschaften oder öffentlichen Parkplätzen installieren.

Das muss sich im EEG 2016 ändern

Eine Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen sollte allerhöchste Priorität genießen. Die Flächennutzungsverordnung des Landes muss demnach flexibler werden. Auch Neubaugebiete müssten künftig so ausgewiesen sein, dass die Dachneigungen die Installation von Photovoltaikanlagen problemlos ermöglichen.

Den größten Reformbedarf sehen die Autoren jedoch in der gesamten Bundespolitik: Die Freiflächenausschreibungsverordnung für Solarparks müsse deutlich mehr als durchschnittlich 400 Megawatt pro Jahr umfassen. Zudem seien die Hürden zur Teilnahme an einer Ausschreibung zu senken und die verfügbaren Freiflächen um landwirtschaftlich genutzte Flächen auszuweiten. Eine Reform des EEG ab 2016 müsse deshalb die finanzielle Belastung des Eigenverbrauchs und der zu engen Ausbaukorridor beseitigen. (N. Petersen)