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Entscheidung über Photovoltaik-Kürzung steht bevor

Am Mittwoch wird Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) seine Beschlussvorlage für das Kabinett präsentieren. Auf ein Gutachten gestützt forderte nun auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) auf einem Kongress eine schnelle, starke Beschneidung der Photovoltaik-Förderung.

Die Zukunft der Photovoltaik steht auf der Kippe

Foto: BMU/Brigitte Hiss

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) wird am Mittwoch seine Kabinettsvorlage über die künftige Photovoltaik-Förderung vorlegen. Dies bestätigte das Bundesumweltministerium der photovoltaik. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) befürwortete nun ebenfalls öffentlich eine Absenkung der Photovoltaik-Förderung um 16 bis 17 Prozent. Diese Kürzung sei verkraftbar, sagte er auf einem Energiekongress in Berlin, wie sein Ministerium bestätigte. Seine Aussagen stützt der Minister auf ein Gutachten von Prognos, dass der photovoltaik vorliegt. Darin wird empfohlen, die aktuellen Vergütungssätze für dieses Jahr um mehr als 15 Prozent zu senken. Zukünftig sollte die Möglichkeit einer variablen jährlichen Degression stärker genutzt werden. Die Gutachter erwarten bei einem ambitionierten weltweiten Ausbau einen Kostenfortschritt von etwa sechs Prozent bei den Photovoltaik-Anlagen. In dieser Höhe sollte daher künftig auch die jährliche Degression angesiedelt sein. Dies gelte für einen mittleren Zubau von 1500 Megawatt pro Jahr. Wenn die neu installierte Leistung höher als 2500 Megawatt liege solle es eine stärkere Degression geben, um die Netzparität von Photovoltaik zeitnah zu erreichen, heißt es in dem Prognos-Gutachten weiter. Der Abbau der Überförderung bei Photovoltaik sei dringend notwendig, sagte Brüderle weiter auf dem Handelsblatt-Kongress. (Sandra Enkhardt)