Ost-Wirtschaftsminister gegen Röttgens Kürzungspläne

22. Januar 2010 | Politik und Gesellschaft, Märkte und Trends, Topnews

Die vorgeschlagene Senkung der Photovoltaik-Förderung wollen die Wirtschaftsminister aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nicht hinnehmen. Sie beraten über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU).

PV-Anlage von IBC Solar in Neustrelitz

Im Osten sind 2009 viele Megawatt-Anlagen wie diese in Neustrelitz gebaut worden

Die Wirtschaftsminister aus den ostdeutschen Bundesländern wollen sich gegen die geplante Kürzung der Photovoltaik-Förderung zur Wehr setzen. Der Vorschlag von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) sei „ein falsches Signal“ an die Photovoltaik-Branche, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke). Mit großer Sorge hätten er und seine Amtskollegen Sven Morlok (FDP/Sachsen), Rainer Haseloff (CDU/Sachsen-Anhalt) und Matthias Machnig (SPD/Thüringen) die Pläne zur Kenntnis genommen. Sie hätten sich in einem Gespräch darauf verständigt, kurzfristig das Gespräch mit dem Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) in Berlin suchen zu wollen. Es gehe dabei darum, sich  über die möglichen Auswirkungen auf die Photovoltaik-Branche zu informieren und gemeinsam das weitere Vorgehen zu beraten. „Die Solarbranche ist noch nicht so weit, um diese deutlichen Einschnitte in der Förderung verkraften zu können", sagte Christoffers. Er und seine Amtskollegen kritisieren sowohl Zeitpunkt als auch Höhe der geplanten Senkung. Diese seien nicht akzeptabel. Die Wirtschaftsminister seien sich der Höhe der Subventionen bewusst, die bereits in die Solarbranche geflossen seien. Sie brauche aber noch Unterstützung, um sich weiter dynamisch entwickeln zu können. Es gehe dabei um die Planungssicherheit für Unternehmen und Anlagenbauer. „Ein zu schnelles Absenken der Förderung gefährdet die Branche und bringt Arbeitsplätze in Gefahr", sagte Christoffers weiter.
Röttgen hatte am Mittwoch seine Pläne zur künftigen Ausgestaltung der Photovoltaik-Förderung vorgelegt. Demnach soll die Förderung von Dachanlagen zum 1. April und für Freiflächen-Anlagen zum 1. Juli um 15 Prozent sinken. Für Freilandanlagen auf „wertvollen Ackerflächen“ sei sogar eine Kürzung der Vergütung um 25 Prozent geplant. Künftig werde sich die jährliche Degression an der Marktwachstum orientieren, wobei die Zielmarke der Bundesregierung für 2010 bei 3000 Megawatt neu installierter Leistung liegt. Je nachdem, ob der Zubau höher oder tiefer liegt, soll die gesetzlich festgeschriebene Degression erhöht oder gesenkt. (Sandra Enkhardt)

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Sherif Topal aus Fürstenfeldbruck | http://info@sunpower-shop.de

Sonntag, 24.01.2010 00:37

Falsch gefördert zu schnell belebt. Falsch gesenkt und schnell abgewürgt. Hätte man von Beginn an kleinere Anlagen bis 5Kw, 10kw, 20kw besser gefördert damit viele Kleine und unrentable Projekte ein [...]

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Sherif Topal aus Fürstenfeldbruck | http://info@sunpower-shop.de

Sonntag, 24.01.2010 00:37

Falsch gefördert zu schnell belebt. Falsch gesenkt und schnell abgewürgt. Hätte man von Beginn an kleinere Anlagen bis 5Kw, 10kw, 20kw besser gefördert damit viele Kleine und unrentable Projekte ein Chance haben und die breite Masse der Bevölkerung hauptsächlich davon profit schalgen, Sowie Anlagen 40kw, 100kw, 200kw, 400kw, 1000kw mäßig u. jährlich an die Herstellungskosten angepasst gefördert. Stünden wir jetzt weder vor einer auswuchernden unbezahlbaren Förderung noch wären wertvolle Anbauflächen mit Modulen zugeflaster obwohl unzählige sogar Süddächer ungenutz vor sich hin gammeln? Die falsche Senkung macht auch nicht vor den Dachanlagen halt. Was bitte kan man mit einem Dach sonst machen? Bodenanlagen, sind tatsächlich zu überlegen ob diese je sinnvoll waren. Während wo anders Menschen verhungern weil es an Anbauflächen fehlt leisten wir uns also den Luxus Energie mit Lebensmitteln in Konkurrenz zu setzen? Von diesem Gesetz haben hauptsächlich Großinvestoren profitiert. Jetzt ist man der Meinung das diese zuviel Geld bekommen hätten und straft die vielen kleinen unschuldigen mit. Denn an den vielen kleinen haben viel mehr Menschen gearbeitet, geplant verdient. Die Großen Anlagen wurden Massenabgewickelt. Wenn man große u. kleine Anlagen gleichermaßen stark reduziert halte ich es für absolut falsch. Denn für diese wurden wegen des hohen Aufwandes nahezu unrentable Preise verlangt. Langsam hätten sich auch diese rentiert, aber da nur Reiche subventioniert werden dürfen und diese Ihr Geld längst investiert haben u. von unserer Förderung gut leben entzieht man dem kleinen Mann die Rentabilitätsgrundlage als man sah das dieser auch langsam Geld verdienen konnte. Aber das ist im Verkehr auch so...Der Millionär zahlt die gleiche Strafe für zu schnell fahren oder bei roter Ampel gibt evtl. noch Trinkgeld, wobei ein Arbeiter oder Angestellter manchmal in seiner Existenz bedroht wird. Gerecht geht es wohl nirgends zu. Weder im Verkehr und schon gar nicht bei der Solarförderung, sonst hätte man kleinere Anlagen viel besser u. größere viel schlechter gefördert. Damit die, die Arbeiten und schaffen es leichter haben und es auch zu was bringen u. nicht immer nur die Reichen. Nur ein Hinweis, von den 5-10KW die sich der Durchschnitt hätte leisten können wäre auch keiner Reich geworden. Reich sind die mit den Megawattkraftwerken geworden u. das waren mal wieder Banken und Fons. Da diese all Ihr Geld längst angelegt haben, dreht man uns den Hahn zu. Schließlich sollen immer nur die Banken verdienen. Denn wenn der kleine Man, sein seit 15 Jahren super getilgte Hypothekendarlehen um 100€ nicht zahlen kann, kommt kein Staat u. gibt Ihm dies 100€ u. sagt nicht, was solls, wenns an den 100€ liegt, dann schütze ich das was Dein Lebenswerk ist. Aber wenn eine Bank 100 Milliarden nachweislich verzockt u. betrogen hat so rettet man diese Bank, die vielleicht wegen 100€, tausende u. millionen Einzelschicksaale ausgelöscht hat und das Ironie der Geschichte, mit den Geldern derer die, die gleichen Banken untergehen liesen. Das ist eine ganz tolle Gerechtigkeit u. ein tolles Volk, das sich das alles gefallen lässt. Bei soviel Dummheit fehlen mit ab jetzt die Worte sorry

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