Regierung noch uneins bei Solarförderung

06. Januar 2011 | Politik und Gesellschaft, Topnews

Eine zusätzliche Senkung der Photovoltaik-Einspeisevergütung in diesem Jahr scheint wahrscheinlich. Allerdings wollte das Ministerium nicht bestätigen, dass es bereits bis Mitte Januar einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Solarförderung vorlegen wird.

Sitzung des Umweltausschusses mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen in der Bildmitte

Bereits im vergangenen Jahr stritten die Politiker lange über die Solarförderung

Vor Weihnachten hat es nochmals Gespräche zwischen der Solarbranche und dem Bundesumweltministerium über eine mögliche zusätzliche Kürzung der Photovoltaik-Vergütung gegeben. Dies bestätigte eine Sprecherin des Ministeriums in Berlin der Tageszeitung „Die Welt“ (Donnerstagausgabe). Allerdings gebe es "kein abschließendes Meinungsbild" in der Regierung, sagte Christiane Schwarte weiter. Allerdings erwäge die Bundesregierung weitere zusätzliche Absenkungen bei der Solarförderung. Eine Meldung, wonach Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) bis Mitte Januar einen entsprechenden Gesetzesvorschlag zur Solarförderung vorlegen wolle, konnte die Sprecherin nicht bestätigen, hieß es weiter.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) hatte bereits Ende vergangenen Jahres seine Bereitschaft signalisiert, eine weitere Kürzung der Einspeisetarife zu akzeptieren, sollte der Zubau bei Photovoltaik-Anlagen auch 2011 deutlich über dem von der Bundesregierung angestrebten Zielkorridor von 3500 Megawatt Gesamtleistung liegen. In einem Interview mit dem Deutschlandradio hatte BSW-Solar-Geschäftsführer Carsten Körnig eingeräumt, dass bei einem weiterhin starken Wachstum der Solarbranche, Spielräume für eine schnellere Absenkung der Photovoltaik-Förderung vorhanden seien. Er plädierte für eine dynamische Ausgestaltung der Fördersätze, die sich am Zubau orientieren sollte. (Sandra Enkhardt)

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Thomas Sillmann aus Deidesheim | http://independence.wirsol.de/

Sonntag, 09.01.2011 06:04

BSW-Solar versucht, mit dem vorauseilenden Gehorsam das Schlimmste zu verhindern. Siehe auch den Artikel über die Deckelung der zugebauten Leistung auf independence.wirsol.de hier: http://independence.wirsol.de/news/schnellere-verguetungs-kuerzungen-sollen-solarbranche-rett[..] [...]

Helmut Dick aus koblenz

Freitag, 07.01.2011 23:28

Es gehört zur neuen Strategie der Politik und damit der Atomwirtschaft,nicht mehr selbst solche unpopulären und vollkommen unsinnige Vorhaben zu propangandieren. Heute sucht man sich "Gegner" und "Wissentschaftler" [...]

arno paulus aus Berlin | http://www.solarpolis.de

Donnerstag, 06.01.2011 16:34

Mit welcher Legitimation der Bundesverband der Solarwirtschaft seine eigenartigen Ideen zur Beschränkungen der Einspeisevergütungen vorträgt, ist nicht zu sehen. Denn die Förderung erhält der Endkunde [...]

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Kommentare 1 - 3 von 3

Thomas Sillmann aus Deidesheim | http://independence.wirsol.de/

Sonntag, 09.01.2011 06:04

BSW-Solar versucht, mit dem vorauseilenden Gehorsam das Schlimmste zu verhindern. Siehe auch den Artikel über die Deckelung der zugebauten Leistung auf independence.wirsol.de hier:
http://independence.wirsol.de/news/schnellere-verguetungs-kuerzungen-sollen-solarbranche-rett[..]

Helmut Dick aus koblenz

Freitag, 07.01.2011 23:28

Es gehört zur neuen Strategie der Politik und damit der Atomwirtschaft,nicht mehr selbst solche unpopulären und vollkommen unsinnige Vorhaben zu propangandieren. Heute sucht man sich "Gegner" und "Wissentschaftler" etc., die sich einspannen lassen (über die möglichen Überzeugungsargumente möchte ich hier nicht spekulieren). Und der BSW sollte sich vor Augen halten, daß er längst nicht mehr nur das Sprachrohr einiger weniger "Sonnenkönige" ist.

arno paulus aus Berlin | http://www.solarpolis.de

Donnerstag, 06.01.2011 16:34

Mit welcher Legitimation der Bundesverband der Solarwirtschaft seine eigenartigen Ideen zur Beschränkungen der Einspeisevergütungen vorträgt, ist nicht zu sehen. Denn die Förderung erhält der Endkunde und nicht die Industrie. Diese Selbstbeschränkung ist nur vorauseilender Gehorsam.

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