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Schavan verteidigt „Innovationsallianz Photovoltaik“

Die Bundesforschungssministerin hat Kritik von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) zurückgewiesen. Die Aufstockung der Forschungsmittel sei kein „Kuhhandel“, um die Reduzierung der Solarförderung zu kompensieren.

Forschung soll den Unternehmen Wettbewerbsvorteil sichern

Bosch Gruppe

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die "Innovationsallianz Photovoltaik" verteidigt. Damit habe die Bundesregierung den Wunsch der ostdeutschen Länder nach einer verstärkten Forschungsförderung aufgegriffen und wolle den Unternehmen helfen, sagt sie der „Thüringer Allgemeine“ (Dienstagausgabe). Die Photovoltaik-Firmen sollten mit den Mitteln im verschärften internationalen Wettbewerb gestärkt werden. Schavan weist den Vorwurf eines "Kuhhandels" von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) entschieden zurück. "Ich bin davon überzeugt, dass die Forschungsförderung Unternehmen gerade in Mitteldeutschland helfen wird, die Marktführerschaft zu halten", sagte die Ministerin weiter.
Sie teilt nicht die Einschätzung, dass mit der geplanten Streichung der Solarförderung tausende Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet sind. Schavan sagt, dass durch die verstärkte Forschungsförderung die Unternehmen einen kleinen technologischen Vorsprung vor der chinesischen Konkurrenz halten könnten. Dies sei ein entscheidender Vorteil für die deutschen Unternehmen im Wettbewerb. "Vorne ist, wer innovativ ist", sagt Schavan.
Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche beschlossen, die Forschung im Bereich Photovoltaik über die nächsten drei bis vier Jahre mit bis zu 100 Millionen Euro zusätzlich zu fördern. 50 Millionen sollen vom Bundesforschungsministerium kommen, die andere Hälfte aus dem Umweltressort. Die Photovoltaik-Unternehmen müssen allerdings insgesamt 500 Millionen Euro selbst aufbringen, um in den Genuss der Förderung zu kommen. (Sandra Enkhardt)