Entscheidung zur Photovoltaik-Förderung steht bevor
Liebe Leserinnen und Leser,
morgen (Mittwoch) ab 11.30 Uhr wird es im Bundesministerium für Umwelt (BMU) ein Pressgespräch zur EEG- Novelle im Bereich der Photovoltaik geben. Es wird erwartet, dass in diesem Kontext die Vorschläge für die erwartete Kürzung der Photovoltaik-Förderung konkretisiert werden, um ein schnelles parlamentarisches Verfahren zu deren Durchsetzung bis etwa Ende März 2010 anzuschließen.
Die in der vergangenen Woche kolpotierten Gerüchte aus dem Umfeld des BMU wurden heute durch die Veröffentlichung einer Prognos-Studie für das Bundesministerium für Wirtschaft unterlegt und von Wirtschaftsminisiter Rainer Brüderle (FDP) auch in der Höhe von 16-17 Prozent erneut gefordert. Beobachter gehen nun davon aus, dass die Positionen zwischen BMU und Wirtschaftsministerium vorab abgestimmt sein könnten, was ebenfalls für ein schnelles Verfahren spricht.
Es wird mit den vorliegenden Dokumenten deutlich, dass die Änhörung von Firmen und Verbänden durch das BMU in der vergangenen Woche durchaus den Charakter einer Alibiveranstaltung hatte und die Branche mit der neuen Koalition somit keine verlässlichen Partner mehr hat. Wie weit sich das auswirkt, wird in den kommenden Wochen des parlamentarischen Prozesses zu erfahren sein.
Genau Zahlen und Zeiträume werden für morgen (Mittwoch) erwartet, auf www.photovoltaik.eu werden die aktuellsten Informationen umgehend für Sie bereitgestellt.
Ihr photovoltaik-Team
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