Sondernewsletter: Entscheidung zur Photovoltaik-Förderung
Liebe Leserinnen und Leser,
Bundesumweltminister Röttgen hat in einem heutigen Pressegespräch die Eckpunkte der geplanten EEG- Novelle für Photovoltaik-Anlagen vorgestellt. Wie bereits erwartet wurde kommt es zum 1. April 2010 für Dachanlagen und zum 1. Juli 2010 für Freilandanlagen zu erheblichen Abschlägen. Die Vergütung für den Eigenverbrauch wird um fünf Cent angehoben, ebenso das jährliche Ausbauziel.
Die Details finden Sie unter www.photovoltaik.eu.
Die meisten Beobachter werten die Vorlage als schweren Schlag für die Branche, einige Markteilnehmer sprechen davon dass ihren Unternehmen nun sehr schwere Zeiten oder gar die Aufgabe bevorsteht. Wir werden in den kommenden Tagen dazu fortlaufend weitere Unternehmenskommentare veröffentlichen.
Die Vorlage des BMU ist Start des weiteren politischen Prozesse der über Kabinettsvorlage in den Bundestag führt. Wird das Gesetz dort nicht in Ausschüssen oder in Abstimmungen aufgehalten ist ein Inkrafttreten für den Teil der zum 1. April 2010 wirksam werden soll möglich. Der Bundesrat ist nicht zustimmungspflichtig.
Aufgrund des hohen Tempos mit der die schwarz-gelbe Regierun sowohl Studien als auch die Vorlage nun eingebracht haben, muss davon ausgegangen werden das die Anhörung des BMU in der vergangenen Woche wohl eher kosmetischen Zwecken diente.
All diejenigen, die diese Reduktionen nicht einfach hinnehmen wollen müssen daher sofort handeln, um im politischen Prozess vielleicht noch Änderungen zu erreichen. Wir werden zu Widerstandsaktionen zeitnah berichten.
Ihr photovoltaik-Team
