photovoltaik Ausgabe: 06-2019

EINS Energie

Inhaltsübersicht

  1. Um 500 Meter verlegt
  2. EINS Energie
  3. Eins Energie

Juristische Klärung zum Anlagenstatus

Eine komplette Anlage dieser Größenordnung an einen neuen Standort zu verlegen war nicht nur eine technische Herausforderung. Juristisch musste geklärt werden, ob die Anlage ihren Vergütungsanspruch behalten kann. Die Justiziare des Unternehmens prüften zunächst, unter welchen Voraussetzungen die Anlage bei der Ersterrichtung ihren Vergütungsanspruch erworben hatte. Der Anlagenbegriff und die Flächendefinition waren die zentralen Punkte. Der Inbetriebnahmebegriff des EEG damals bezog sich auf das einzelne Modul und nicht auf die Gesamtanlage. Insofern war die Argumentation nicht schwierig, da ja fast alle Module vollständig am neuen Standort wieder angeschlossen wurden.

Bei der Betrachtung der Fläche war es nicht ganz so einfach. Ursprünglich errichtet wurde die Anlage auf einer baulichen Anlage nach EEG 2009. Die alten Betonfundamente galten als solche. Ob die neue Fläche diese Voraussetzung wieder erfüllt, war nicht sicher. Jedoch sah das damals geltende EEG weitere Vergütungstatbestände vor. Einer davon sah eine Vergütung vor, wenn die Anlage auf einer Fläche errichtet werden sollte, die schon vor dem 1. Januar 2010 im Flächennutzungsplan als Industrie- oder Gewerbefläche ausgewiesen war. Und tatsächlich, ein vor diesem Datum erstellter Flächennutzungsplan von Chemnitz wies den neuen Standort als gewerbliche Baufläche aus. Hätte man die Anlage damals schon auf diese Fläche gebaut, hätte man auch damals eine Vergütung erhalten. Dieser Argumentation folgte auch der Netzbetreiber – die Anlage behielt ihre damit einhergehenden Vergütungsansprüche für die restliche Förderdauer.

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