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Eine Wende für die Bürger

Rund 40 Milliarden Euro steckt der Bund als Aufbauhilfe in die früheren Reviere des Kohlebergbaus. 40 Milliarden, um 20.000 sterbende Arbeitsplätze irgendwie aufzufangen. Von Tourismus ist die Rede, von Forschungsinstituten, von Start-ups – als ob der ergraute Kumpel nun Förster, Professor oder findiger Jungunternehmer à la Elon Musk oder Steve Jobs werden könnte.

Geld, auch viel Geld, ersetzt eines nicht: Ideen und Konzepte. Bislang tun sich der Bund und die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen sehr schwer, den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen wirkliche Auswege anzubieten. Dabei geht es nicht nur um die Tagebaue. Es geht um die gesamte Kohlewirtschaft. Dass die Sache drängt, beweist ein Gutachten des energiewirtschaftlichen Beratungsinstituts Carbon Tracker. Nach jüngsten Berechnungen könnten die deutschen Stein- und Braunkohlekraftwerke in diesem Jahr 2019 bis zu 1,9 Milliarden Euro Verlust machen.

Die Ratte schlägt den Saurier

Allein RWE drohen demnach Verluste in Höhe von 975 Milliarden Euro, das sind sechs Prozent seines Börsenwertes. Uniper könnte bis zu 399 Millionen Euro verlieren, die Steag 103 Millionen Euro und EnBW 67 Millionen Euro. Vattenfall war clever: Das ruinöse Kohlegeschäft wurde an tschechische Investoren verkauft, die es vermutlich bald an das Land Brandenburg abstoßen, um die Verluste zu minimieren.Die einstmals enorm profitable Sparte wird zum Sargnagel der Großkraftwerke, nachdem bereits das Geschäft mit den Atommeilern zusammenbrach – und zwar weltweit.

An der Saar und an der Ruhr hat sich bereits gezeigt, dass vor allem die Photovoltaik beim Strukturwandel eine wichtige Rolle spielen kann. Freilich, das ist kein Geschäft der großen Konzerne, das ist das Geschäft der kleinen Unternehmen und des Mittelstands. So gilt in der Strombranche, was andere Industrien bereits lernen durften: Schnelle, smarte Unternehmen schlagen die Riesen.

Alternativen stehen bereit

Mit Photovoltaik, Windrotoren und der Elektromobilität stehen heute wirtschaftliche Alternativen bereit, um den unvermeidlichen Strukturwandel in den Braunkohleregionen zu stemmen. Denn die frei werdenden Flächen lassen sich sehr gut für erneuerbare Energien nutzen. Auf diese Weise kommt mehr Arbeit in die Regionen, als der Bergbau und die Kraftwerke bisher bieten.

Im Projektbericht „Erneuerbare Energien – Vorhaben in den Tagebauregionen“ des Bundeswirtschaftsministeriums werden diese Potenziale untersucht. In politisches Handeln wurden die Vorschläge allerdings bisher nicht umgesetzt.

Die Studie untersucht vier Braunkohlereviere – Rheinland, Lausitz, Mitteldeutschland und Helmstedt – auf ihre Eignung für Windkraft, Photovoltaik und Hybridkraftwerke. Denn diese Reviere haben nicht nur ein enormes Flächenpotenzial. Dort gibt es rund 20.000 Experten für die Stromwirtschaft, alles gut ausgebildete Leute. Nach der detailreichen Studie bietet das Mitteldeutsche Revier um Leipzig rund 41.000 Hektar früherer oder aktiver Bergbaufläche. Rechnet man anderweitige Nutzungen und nicht geeignete Flächen heraus, könnte man in dieser windschwachen Gegend immerhin rund ein Gigawatt Windrotoren bauen oder zusätzlich zum Bestand ertüchtigen.

1,4 Gigawatt am Rhein

Für die Photovoltaik ließen sich rund 21.760 Hektar nutzen, davon 12.340 Hektar in bereits stillgelegten Gruben und 9.400 Hektar in aktiven Tagebauen. Die Böden sind mittelprächtig, nicht so fett wie in der Schwemmebene des Rheins. In der Summe könnte man allein in Mitteldeutschland rund 4,5 Gigawatt Photovoltaik installieren. Etwa drei Gigawatt lassen sich als Hybridanlagen bauen, als Kombination aus Wind und Sonne.

Im Rheinischen Revier sieht es etwas anders aus. Dort herrscht mehr Wind, und die Böden sind besser für die Landwirtschaft geeignet. Allerdings werden auch am Rhein seit Jahrzehnten viele – einst ergiebige Äcker – stillgelegt. Der Grund: Die EU-Agrarsubventionen sind lohnender als die bäuerliche Bewirtschaftung.

Die Autoren der Studie kommen zu dem Schluss, dass am Rhein rund 39.500 Hektar aus der Braunkohle anfallen. In der windigen Rheinebene könnten bis zu 1,2 Gigawatt Windkraft installiert werden. Das Potenzial für die Photovoltaik beträgt rund 12.700 Hektar, wovon rund 10.700 Hektar noch aktiv durch den Kohlebergbau genutzt werden. Insgesamt könnten rund 1,4 Gigawatt Solarleistung installiert werden. Im Unterschied zur Lausitz und zu Sachsen gibt es am Rhein keine Übungsareale der Bundeswehr, alle Flächen werden zivil verwertet.

Zwölf Gigawatt für die Lausitz

Für die großen Braunkohlereviere an Spree und Oder haben die Experten ein Solarpotenzial von knapp zwölf Gigawatt errechnet. Windkraft könnte 2,2 Gigawatt beisteuern. Rund 9,5 Gigawatt könnte man als Hybridkraftwerke bauen, die die vorhandenen Netzanschlüsse – freilich modernisiert – nutzen. Baut man die berechneten Solarparks tatsächlich auf, müsste man die Werke der Zulieferer in Prenzlau, Dresden und Wismar ausbauen.

Das würde zusätzliche Jobs schaffen. Nicht eingerechnet sind die unzähligen Dachanlagen, die in den Wohnsiedlungen und den Immobilien der Kohlewirtschaft entstehen könnten. Die Installation und Wartung der Solarparks könnte rund 1.000 Jobs bringen.

Rechtliche Hürden

Die Hindernisse für eine fruchtbare Energiewende in den früheren Kohlerevieren sind also nicht technischer Natur. Das größte Problem – abgesehen vom fehlenden politischen Willen – sind die Hindernisse aus dem Bergbaufolgerecht. Beispiel Lausitz: Dort ist die vom Bund getragene LMBV damit befasst, die früheren Kohleflächen zu sanieren und zu veräußern.

Der Bund hat in die Sanierung des früheren DDR-Braunkohleabbaus bereits zweistellige Milliardensummen investiert, der Job läuft seit dem Einigungsvertrag. Die konkreten Flächenpläne und Sanierungsaufgaben wurden bereits vor einem Vierteljahrhundert beschlossen.

Bergbaurecht anpassen

Seitdem werden die Flächen genauso rekultiviert wie in den sogenannten Abschlussbetriebsplänen vorgesehen. Diese Pläne haben zum Ziel, den durch den Bergbau verursachten Eingriff in die Natur weitgehend auszugleichen. Blühende Landschaften im Osten, um Altkanzler Helmut Kohl zu bemühen: Die alten Verhältnisse aus der Zeit vor dem Bergbau sollen so exakt wie möglich wiederhergestellt werden.

Deshalb wird in der Logik der LMBV kein einstmaliger Acker zum Solarpark umgewidmet. Faktisch geht es nur darum, den Zustand vom Ende des 19. Jahrhunderts zu rekultivieren. Die Aufgabe der LMBV ist es, die Flächen zu sanieren und anschließend zu vermarkten. Ein Anruf dort – etwa um sich Brachland für Solarparks zu sichern – ist derzeit völlig aussichtslos.

Solche Anrufe von Projektentwicklern gehen in der Zentrale der LMBV in Senftenberg jede Woche mehrfach ein, wie ein Sprecher des Unternehmens berichtet. Alle Anrufer bekommen die gleiche negative Antwort: Solche Flächen sind nicht vorgesehen.

Ausschreibung von Flächen

Wenn doch einmal eine kleinere Gewerbefläche zum Verkauf steht, wird sie wie alle anderen Flächen über Ausschreibung veräußert. Jedoch sind die Gewerbeflächen nicht automatisch Konversionsflächen nach dem EEG. Der Status als Konversionsfläche muss im Einzelfall festgestellt und vom Energieversorger bestätigt werden. Oft sind die Flächen aber aufgrund ihrer Vornutzung, die noch nachwirkt, tatsächlich als Konversionsflächen anerkannt.

Seen, wo es früher keine gab

Dennoch gibt es in der Lausitz schon einige Solarparks auf ehemaligen Sanierungsflächen aus dem Bergbau. Meist gingen sie nach der LMBV durch mehrere Hände, etwa über Landwirte. Denn so sehr es sich die Sanierer auch wünschen: Von den Bergbauflächen ist noch weniger zu ernten als vor der Kohle.

Gerade in der Lausitz sind die Böden durch saure Minerale im Abraum geschwächt, die auch Flüsse und Seen versäuern. Die ohnehin geringen Bodenzahlen rutschen ab, das lohnt den Aufwand nicht. Das ist auch der Grund, warum die Gruben in der Lausitz oder in Mitteldeutschland geflutet werden. Sie lassen sich nämlich überhaupt nicht rekultivieren, das würde Hunderte Milliarden Euro kosten. Also werden sie mit Wasser gefüllt – obwohl es in diesen Regionen vor dem Bergbau gar keine Seen gab. Die Lausitz war und ist knochentrocken. Und in Leipzig ist von „Neuseenland“ die Rede: immerhin eine hübsche Aufwertung der Immobilien im ehemaligen Drecksloch von Sachsen.

Juristische Gemengelage ändern

Derzeit ist es einfacher, einen Solarpark auf Flächen zu errichten, die erst noch abgebaggert werden sollen. Am Tagebau Welzow-Süd bei Cottbus beispielsweise wurden Solarflächen ausgewiesen. Die frisst der Bagger erst in 20 Jahren – wenn überhaupt. In diesem Fall wurde das Land an einen Betreiber verpachtet, der tatsächlich eine Photovoltaikanlage errichtet hat. Vor 100 Jahren gab es noch keine Photovoltaik, das ist die Krux.

Worum es jetzt geht: den Beamten und Politikern vor Ort auf die Sprünge zu helfen. Die Gesetze der Bundesländer und die Vorgaben des Bundes brauchen dringend einen modernen, zeitgemäßen Ansatz. In der Studie des BMWi machen die Autoren konkrete Vorschläge, um die politische und juristische Gemengelage zu ändern.

Der Bürger kommt ins Spiel

Doch das alles wird nichts bringen, wenn nicht der wichtigste Faktor ins Spiel kommt: der Bürger, der die Energiewende in seiner Region als Chance begreift. Der Kohleausstieg wird zum Umstieg, wenn man die Menschen machen lässt.

Womit wir wieder beim Anfang unserer Geschichte wären: Noch immer warten die Kohlereviere auf ihre große Stunde – auf ihre Auferstehung als Deutschlands Regionen für saubere Energie. Deutschland ist reich, sehr reich. Doch Geld allein ersetzt keine zukunftsfähigen Konzepte. Das hat zuletzt der Aufbau Ost erwiesen.

Sebastian Poensgen/Priogo AG

„Wir brauchen klare Pfade für die Zubauzahlen“

Sprechen wir heute über die „Chancen der solaren Energiewende“, so gehört das Thema „Bottom-up“ ganz nach oben auf die Agenda. Eine dezentrale Energiewende, wie sie in der Landespolitik bereits befürwortet wird, ist in Berlin aber weiterhin Zukunftsmusik.

Wer ist das Volk?

Wer ist das Volk? Diese Frage wurde vor ziemlich genau 30 Jahren ganz klar beantwortet. Und auch in Sachen Energiewende trifft die Antwort den Nagel auf den Kopf. Wir – die Bürger sowie die kleinen und mittelständischen Unternehmen – können uns daran beteiligen und unabhängig von den großen Strukturen und Konzernen eine hohe Stabilität im Strommarkt aufbauen. Die lange vorherrschende Angst vor Ausfällen durch die Einflüsse der Energiewende ist heute nachweislich unbegründet. Das Wissen darum und die günstigeren Strompreise durch erneuerbare Energien haben wir! Unser Ziel muss es sein, Begriffe wie „Engineering“ und „made in Germany“ wieder zum Aushängeschild unseres Landes zu machen und internationalen Vorbildcharakter zu zeigen.

Brauchen politische Weichenstellung

Dazu brauchen wir jetzt eine geschickte politische Weichenstellung und die Unterstützung auf Bundesebene, wo man lieber „Top-down“ mit den großen Energiekonzernen an einem Tisch sitzt. Neben Themen wie der EEG-Umlage auf selbst verbrauchten Strom und marktfähige Vergütungen bedarf es eines klaren Pfades für die Zubauzahlen. Diese werden jedoch bislang völlig unterschätzt und finden im Klimapaket der Bundesregierung nur Einzug auf Grundlage des Strommarktes. Vergessen hat man hier nicht nur die E-Mobilität, sondern auch die Wärmeversorgung, die in Zukunft deutlich größere Strommengen benötigen wird, als es heute der Fall ist.

Sebastian Poensgen ist Vorstand der Priogo AG in Zülpich.

www.priogo.com

Jörg Schmidt/Viessmann

„Leider fehlt die Digitalisierung völlig“

Das Bundeskabinett hat das Klimapaket verabschiedet. Das ist ein erster, guter Schritt. Allerdings vermissen wir die vollumfängliche Klarheit der einzelnen Maßnahmen. Die Politik will bis Jahresende Klarheit schaffen, das muss unbedingt erfolgen. Denn bloße Ankündigungspolitik wirkt kontraproduktiv und ist schlecht fürs Klima. Wünschenswert wäre, die steuerliche Abschreibung der Gebäudesanierung oder den Austausch von alten Heizungen rückwirkend einzuführen. Das würde all die Menschen belohnen, die bereits investiert haben.

Leider fehlt die Digitalisierung im Klimapaket in Bezug auf Gebäude völlig, sie kommt schlichtweg darin nicht vor. Dabei bieten digitale Lösungen und Vernetzung ein enormes Potenzial, um Energie einzusparen.

Jörg Schmidt ist Leiter der Öffentlichkeitsarbeit bei Viessmann.

www.viessmann.com

BMWi

Studie zu den Chancen der erneuerbaren Energien im Revier

Die aktuelle Studie „Erneuerbare Energievorhaben in den Tagebauregionen“ wurde im Oktober 2018 auf der Website des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht. Sie gibt einen detaillierten Überblick über die Flächenpotenziale des Braunkohlebergbaus, über die Chancen und die Grenzen für Photovoltaik, Windkraft, Hybridsysteme und Speichertechniken wie Power-to-Gas. Sie ist kostenfrei nutzbar.

www.erneuerbare-energien.de/EE/Redaktion/DE/Downloads/Berichte/erneuerbare-energien-vorhaben-in-den-tagebauregionen.html

Michael Bönisch/Heckert Solar

„Mehr Klarheit und weniger Bürokratie“

Als Unternehmen der Solarindustrie müssen wir unsere Kapazitäten planen und auf die Erfordernisse des Marktes ausrichten. Wenn keine klaren Aussagen aus der Politik kommen, wie es beispielsweise mit der EEG-Umlage weitergeht, können wir nicht planen.

Momentan sind viele Gerüchte im Umlauf, die unter Umständen die Nachfrage verschieben. Also können wir nicht entscheiden, ob und wann wir auf Vier-Schicht-Betrieb umstellen, um ein Beispiel zu nennen. Da wünschen wir uns schnellere und klarere Informationen aus der Politik.

Alte Zöpfe nicht abschneiden

Zum Zweiten werden die alten Zöpfe der Energiewirtschaft nicht abgeschnitten. Die Preisvorteile der Photovoltaik, die sie erreicht hat, werden von der Politik nicht zur Kenntnis genommen. Wirtschaftlich betrachtet ist die Sonnenenergie mittlerweile die günstigste Form der Energieerzeugung. Dieser Kostenvorteil sollte an den Endkunden weitergegeben werden, der derzeit noch eine EEG-Umlage auf den Eigenverbrauch zahlen muss. Vor allem die Verbraucher und Unternehmen können vom Eigenverbrauch profitieren, nicht nur die Solarindustrie oder die Installateure.

Auch bei Mieterstrommodellen oder den Balkonmodulen sind die Regelungen viel zu kompliziert und bürokratisch überfrachtet. Der Einspeisevorrang für die erneuerbaren Energien hingegen hat sich bewährt, den werden wir auch weiterhin unbedingt brauchen.

Zu starke Zersplitterung

Hinzu kommt die Zersplitterung: So gibt es in mehreren Bundesländern eine Förderung für Stromspeicher, aber sie gilt nicht einheitlich für ganz Deutschland. Was wir brauchen, ist eine möglichst einfache und unbürokratische Förderung, damit die Menschen die Vorteile der Energiewende wirklich nutzen können und investieren.

In der Politik wird viel über die Arbeitsplätze in der Braunkohle geredet. Warum reden wir nicht über die vielen Jobs, die in der Solarwirtschaft verloren gegangen sind – aufgrund der zögerlichen Politik? Bei den Solarzellen und Solarmodulen hatten wir einst die Technologieführerschaft, die haben wir mittlerweile schon fast verloren. Aber bei dezentralen Versorgungssystemen und der Netzintegration haben wir die Nase vorn, da sind wir in Deutschland nach wie vor die Weltmeister. Das sollten wir unbedingt nutzen.

Michael Bönisch ist Prokurist beim Modulhersteller Heckert Solar in Chemnitz.

www.heckertsolar.com

Steffen Lindemann/Valentin Software

„Von der Politik wünsche ich mir mehr Mut“

Die Photovoltaik wird eine tragende Säule unserer Energieversorgung. Viele Gebäude – gerade auch in den Städten – verfügen über ungenutzte Dächer und Fassaden. Solarstrom kann fast jeder erzeugen und die Photovoltaik, auch in Kombination mit Speichern, macht die Energiewende zu Hause erlebbar. Das kann keine andere Technologie!

Von der Politik wünsche ich mir, dass sie mehr Mut zeigt. Die Energiewende darf nicht als Gefahr für den Arbeitsmarkt wahrgenommen werden, sondern als Chance für neue, hoch qualifizierte Jobs. Da sind noch viele Missverständnisse in den Köpfen, zum Beispiel, dass die Photovoltaik zu teuer sei.

Die Energiewende in all ihren Facetten stellt natürlich eine enorme Herausforderung dar, und für den Hochtechnologiestandort Deutschland bedeutet dies eine riesige Chance. Hier kann bewiesen werden, dass die Energiewende möglich ist. Die Lösungen können wir exportieren, das können wir stemmen.

Bisher hat mir Mut gemacht, dass wir schon so weit gekommen sind. Wenn man auf die letzten 20 Jahre zurückblickt, dann wird deutlich: Es ist schon wirklich viel passiert, die Photovoltaik hat sich enorm entwickelt und ist in der Lage, wirklich günstig Strom zu produzieren. Und aufgrund der zunehmenden Dynamik bei zum Beispiel Batteriespeichern und E-Autos bin ich davon überzeugt, dass sich das Tempo der Energiewende weiter beschleunigen wird.

Steffen Lindemann ist Geschäftsführer von Valentin Software in Berlin.

www.valentin-software.com

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