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Verbraucherzentrale Bundesverband

Energiewende mit Steuern finanzieren

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert, die EEG-Umlage durch einen steuerfinanzierten Energiewendefonds zu ersetzen. Denn bisher zahlen vor allem private Verbraucher und mittelständische Betriebe das Gros der Energiewende. Eine finanzielle Entlastung der Verbraucher sei deshalb überfällig, betont der VZBV. Es sollte die individuelle Einkommenssituation der Stromkunden stärker berücksichtigt werden. „Die Kosten für den Umstieg auf erneuerbare Energien müssen neu geordnet und gerechter verteilt werden“, fordert Klaus Müller, Vorstand beim VZBV, der den Energiewendefonds als einen Baustein sieht, dies zu erreichen.

Das Konzept des steuerfinanzierten Energiewendefonds geht auf einen Vorschlag des ehemaligen Bundesumweltministers und einstigen Exekutivdirektors des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, Klaus Töpfer, zurück. In einer vom VZBV in Auftrag gegebenen Studie wurden verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten eines steuerfinanzierten Energiewendefonds und die Verteilungswirkung der Gegenfinanzierung der EEG-Umlage aus Steuermitteln untersucht. Dabei zeigt sich: Durch einen Mix von Unternehmens- und Einkommenssteuern ließen sich die Kosten gerechter verteilen.

Rund 70 Millionen Verbraucher würden in der Summe entlastet, Haushalte mit Einkommen über 90.000 Euro würden mehr zahlen müssen. Zur Gegenfinanzierung schlagen die Verbraucherschützer steuer- oder kreditfinanzierte Modelle, eine Beteiligung abgeschriebener Anlagen, eine Absenkung der Stromsteuer oder einen Mix aus mehreren dieser Maßnahmen vor. Dann würden auch endlich die ewigen Debatten über eine angeblich teure Energiewende aufhören.

www.vzbv.de

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