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Kanton Basel-Stadt

Solarpflicht geplant

In der Stadt Basel könnte in Zukunft jeder Hausbesitzer verpflichtet werden, eine Solaranlage auf seinem Dach zu errichten. Das betrifft nicht nur Einfamilienhäuser, sondern auch Mietshäuser, Gewerbebauten, Gebäude der Stadtverwaltung und andere. Das hat der Große Rat des Kantons Basel-Stadt beschlossen. Der Auftrag zur Gesetzgebung liegt jetzt beim Regierungsrat von Basel.

Der Antrag kommt von der Fraktion der Grünen im Parlament des Stadtkantons. Bisher schreibt das Bau- und Planungsgesetz von Basel vor, dass Flachdächer begrünt werden müssen. Jetzt soll eine verpflichtende Energienutzung hinzukommen. Allerdings soll eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn die technischen Voraussetzungen gegeben sind und der Bau einer solchen Anlage wirtschaftlich Sinn hat. Niemand wird von einem Hauseigentümer erwarten, dass er auf einem völlig verschatteten Dach eine Solaranlage errichtet. Den Antragstellern geht es darum, dass der Bau der Anlage zumindest geprüft und dass potenziell nutzbare Dachflächen mit Solarmodulen belegt werden. Der Regierungsrat hat jetzt zwei Jahre Zeit, ein entsprechendes Gesetz vorzulegen.

www.grosserrat.bs.ch

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