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Jährlich 100 Millionen Euro für den Kohleausstieg

Die Lausitz soll von 2019 an jährlich 100 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zusätzlich zu bestehenden Mitteln erhalten. Mit einem „Strukturwandelfonds Lausitz“ sollen regionale Wirtschaft, Wissenschaft, Infrastruktur und Zivilgesellschaft mit je 25 Millionen Euro auf die Zukunft vorbereitet werden.

So soll der schrittweise Abschied aus der Braunkohle gelingen. Das steht es im druckfrischen Papier „Eine Zukunft für die Lausitz“. Es wurde von Agora Energiewende als Ergebnis intensiver Gespräche mit Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft in der Lausitz erarbeitet. Die Entscheidungen über die konkrete Verwendung der Gelder sollen regionale Vertreterinnen und Vertretern aus den jeweiligen Bereichen treffen.

Das Papier benennt neben dem Vorschlag für die Organisation des Strukturwandelfonds auch mögliche Projekte, die aus dem Lausitzfonds finanziert werden könnten. So beispielsweise in der Wirtschaftssäule das „1-Gigawatt-für-1-Gigawatt“-Programm, wonach je Gigawatt abgeschalteter Braunkohlekraftwerksleistung ein Gigawatt Ökostromanlagen oder Stromspeicher installiert werden.

Die Mittel für die Zivilgesellschaft sollen in die zu gründende „Zukunftsstiftung Lausitz“ fließen, die ein breites Spektrum von Aktivitäten in der Region fördert: Traditions- und Brauchtumspflege zählen dazu ebenso wie die Ausrichtung von Festivals, die Förderung der Kunst und die Unterstützung von Initiativen aus den von Umsiedlung bedrohten Dörfern, aber auch Starthilfen für innovative Kleinunternehmen. (nhp)

Das 60-seitige Papier steht zum Download auf der Agora-Webseite zur Verfügung.