Der VDI hat einen Handlungsleitfaden für die Planung und Errichtung von großen Infrastruktur- und Industrieprojekten erstellt. Dazu zählen neben neuen Stromleitungen auch große Solarparks, bei deren Bau die betroffene Bevölkerung mitreden darf. Der VDI hat dazu jahrelange Erfahrungen ausgewertet.
Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) hat die Konzepte für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten zusammengetragen und sie in eine neue Richtlinie gegossen. Ziel ist es, die Risiken bei der Realisiserung von großen Industrie- und Infrastrukturprojekten zu minimieren und langwierige juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden. Denn die Planung und Genehmigung öffentlich relevanter Großprojekte steht in Deutschland immer wieder vor erheblichen Akzeptanzproblemen.
Öffentlichkeit rechtzeitig einbeziehen
„Die neue Richtlinie VDI 7000 unterstützt private und öffentliche Vorhabenträger dabei, das nötige Vertrauen aufzubauen und spätere rechtliche Konflikte zu vermeiden“, betont der VDI. Die verspätete Einbeziehung der Öffentlichkeit beim Bau von neuen Stromtrassen und großen Solarstromanlagen ist immer wieder ein Grund für die Verzögerung von Projekten. Die wirtschaftlichen Schäden dieser Verzögerungen oder Baustopps zwingen die Planer nach neuen Strategien zu suchen. „Das in der Richtlinie beschriebene Vorgehen ermöglicht durch Vorwegnahme der Austragung von Konflikten eine erhebliche Entlastung der gesetzlich geregelten Verfahren und ihre Instrumente wie unter anderem Erörterungstermine“, beschreibt der VDI den Inhalt der neuen Richtlinie 7000. „Zusätzlich können hierdurch Vorhabenträger auch neue technische Lösungen finden, die auf breitere Akzeptanz treffen - und zwar zu einem Zeitpunkt, der noch Handlungsspielräume bietet und zu dem Konflikte noch nicht eskaliert sind.“
Erfolgreiche Großprojekte anlaysiert
Um die Richtlinie zu entwerfen, hat sich der VDI auf die Anlayse erfolgreich durchgeführter Großprojekte gestützt. Sie empfielt, im Vorfeld der gesetzlichen Genehmigungsverfahren mit den betroffenen Bürgern nach einer tragfähigen Antragsvariante zu suchen. „Ein strukturierter Dialogprozess schafft Transparenz und Vertrauen, ohne die rechtliche Verantwortung der Genehmigungsbehörden zu verwischen“, betont der VDI. „Die VDI 7000 ist als Managementleitfaden mit vielen Tipps und Tools aufgebaut, um die praktische Umsetzung effektiv und effizient zu machen.“ Die Richtlinie hat bisher das Entwurfsstadium erreicht und steht noch zur Debatte. Einsprüche können noch bis zum 31. März dieses Jahres beim VDI eingereicht werden. (Sven Ullrich)
