Die in Niederösterreich für den Bau von solaren Freiflächenanlagen ausgewiesenen Flächen sind für die Sonnenstromerzeugung kaum nutzbar. Das teilt der Bundesverband PV Austria nach einer Befragung der Unternehmen mit, die auf den ausgewiesenen Flächen Solarparks errichten wollen. Bei dieser Befragung kam heraus, dass es von den 80 geplanten Projekten, die auf den ausgewiesenen Zonen entstehen sollten, lediglich fünf durch den vollständigen Genehmigungsprozess geschafft haben.
Zonierung ignoriert
Die restlichen Projekte sind meist daran gescheitert, dass die Gemeinden die gesetzliche Zonierung des Landes ignoriert haben. Die Gemeinden weigern sich, die von der Landesregierung ausgewiesenen Flächen entsprechend umzuwidmen. Wenn die Flächen aber schon umgewidmet wurden, dann fehlen oft die Netzanschlüsse. Dadurch können die Solarparks zwar gebaut werden, doch der Solarstrom kann nicht eingespeist werden.
Für PV Austria ist diese Situation unhaltbar. „Eine PV-Zonierung nur auf dem Papier ist zu wenig – es braucht auch die praktische Umsetzung“, betont Herbert Paierl, Vorstandsvorsitzender von PV Austria. „Die Landesregierung muss die von ihr beschlossenen und verordneten Photovoltaikausbaupläne auch in den Gemeinden durchbringen.“
Gemeinden müssen mitziehen
Immerhin hatte die Landesregierung in Sankt Pölten im Dezember 2022 medienwirksam beschlossen, 1.090 Hektar für den Bau von Solarparks auszuweisen, die dafür auch gut geeignet sind. Doch jetzt wird klar, dass die Flächen entweder nicht gut geeignet sind, weil die Einspeisekapazitäten fehlen oder sich die Gemeinden quer stellen. „Für die Energiewende brauchen wir ganz konkrete Projekte, die auch umgesetzt werden und keine Papiertiger“, kritisiert Vera Immitzer, Geschäftsführerin von PV Austria. „Niederösterreich war bisher beim Photovoltaikausbau zügig unterwegs und riskiert einen Stillstand, wenn von den Gemeinden nicht umgewidmet wird. Wie soll der notwendige weitere Photovoltaikausbau ohne entsprechendes Bekenntnis aller Beteiligten gelingen?“, fragt Vera Immitzer.
Aus den Fehlern lernen
Immitzer und Paierl fordern daher eine weitere – vor geraumer Zeit vom zuständigen stellvertretenden Landeshauptmann Stephan Pernkopf bereits zugesagte – Zonierungsrunde. Doch bei dieser neuen Runde sollte die Landesregierung aus den Fehlern lernen und Flächen tatsächlich nutzbaren Netzkapazitäten auswählen, die auch durch die Gemeinden eine Umwidmung erfahren. Dies hatte der Verband schon bei der ersten Zonierungsrunde angemahnt, was die Landesreigeurng aber ignorierte. (su)
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